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Steht Aussage gegen Aussage, ist ein Verfahren nicht am Ende. Entscheidend ist, ob einer Seite mehr Glauben geschenkt werden kann als der anderen. Und die Unschuldsvermutung gebietet, erstmal davon auszugehen, dass ein Belastungszeuge nicht die Wahrheit sagt. Wie erkennt man aber, ob jemand lügt? […]

Die Staatsanwaltschaft leitet die Ermittlungen. Aber um das auch tatsächlich zu tun – und nicht einfach Ermittlungsergebnisse der Polizei hinzunehmen und abzunicken – muss man auch selbst kriminalistisch Denken. Ein paar erste Eindrücke, was sich dahinter verbirgt, gibt diese Tutorialfolge. […]

Die Staatsanwaltschaft in Deutschland ist die „Herrin des Ermittlungsverfahrens“. Wie kommt es aber überhaupt dazu? Worauf stützt sich diese Behauptung rechtlich? Und was verbirgt sich im Alltag – und in der Klausur – dahinter? […]

„Follow the money! ist einer der wesentlichen Ermittlungsansätze. Aber spricht da nicht das Bankgeheimnis dagegen? Wie kommen die Strafverfolgungsbehörden eigentlich an welche Informationen? […]

Sicherungsverwahrung, Führungsaufsicht, Unterbringung in der Psychiatrie – das sind einige der Maßregeln der Besserung und Sicherung, die das Strafgesetzbuch vorsieht, um die Öffentlichkeit vor gefährlichen Straftätern zu schützen. Aber wann kann man die eigentlich anordnen? Und wie verhält sich eine Maßregel zu eine Strafe? […]

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Wie funktioniert die Anordnung von Blutentnahmen? Was ist eigentlich eine erkennungsdienstliche Behandlung? Und warum sollte man das für die Klausur wissen? […]

Einstellung eines Verfahrens gegen Zahlung einer Geldauflage? Ist das nicht ein Freikaufen? Oder ist es eben eine angemessene, also „opportune“ Entscheidung? Unter welchen Voraussetzungen kann man Verfahren wegen Geringfügigkeit oder gegen Auflage einstellen? Und was ist für den Sitzungsdienst dabei zu beachten? […]

„Die Strafe muss der Tat auf dem Fuße folgen!“, heißt es gerne in der öffentlichen Diskussion. Aber wo ist das „beschleunigte Verfahren“ überhaupt geregelt? Wann kann man diese Verfahrensart wählen, wann besser nicht? […]

Niemand muss sich selbst belasten – und was ist mit: „Alles, was Sie von jetzt an sagen, kann und wird vor Gericht gegen Sie verwendet werden!“? Über die Selbstbelastungsfreiheit als wichtigstes Beschuldigtenrecht und wie mit ihr in der Klausur umzugehen ist. […]

Wenn eine Tat nicht persönlich vorwerfbar ist, kann keine Bestrafung erfolgen. Der Beschuldigte handelt ohne Schuld. Das kann auf seiner Strafunmündigkeit beruhen, auf Rauschmittelbeeinflussung oder auch auf psychischen Erkrankungen? Und jetzt? Wie geht man damit in der Examensklausur und in der Praxis um? […]

Ein Problem bei der Bearbeitung von Verfahren, die sich im Rahmen häuslicher Gewalt abspielen, ist das Näheverhältnis der Beteiligten. Wenn es überhaupt zu einer Anzeige kommt, wird diese später oftmals bereut – beispielsweise weil sich die Beteiligten wieder vertragen haben oder Druck auf das Opfer ausgeübt wurde – und die Betroffenen wollen nicht mehr aussagen. Dieser Konflikt zwischen der familiären Situation und den zeugenschaftlichen Pflichten im Strafverfahren wird durch die Zeugnisverweigerungsrechte aufgelöst, um die es in diesem Tutorial gehen soll. […]

Mord verjährt nicht – alle anderen Straftaten aber schon. Nur: Wann entsteht dieses Verfolgungshindernis? Was ist der Unterschied zwischen relativer und absoluter Verjährung? Wie berechnet sich die Frist? Und wie ist in der Examenklausur damit umzugehen? […]

Was macht man eigentlich, wenn Zeug:innen nicht mehr erreichbar sind? Wann kann ich deren Aussage verlesen? Und wie kann ich durch eine Videovernehmung im Ermittlungsverfahren Aussagen bereits so dokumentieren, dass ich die Zeug:innen später vielleicht gar nicht mehr brauche? […]

Wann müssen Ärzte, Anwälte und andere Berufsgeheimnisträger aussagen, wann können sie sich auf ihr Zeugnisverweigerungsrecht berufen? Und warum kann man nicht einfach die Patientenakte beschlagnahmen oder alternativ die Krankenschwester vernehmen? […]

Wie funktionieren eigentlich Öffentlichkeitsfahndungen=? Wann darf jemand festgenommen werden? Und was ist eine Aufenthaltsausschreibung? […]

Was hat es eigentlich mit diesem Beschleunigungsgrundsatz auf sich? Und was mit der Haftfrist nach §§ 121, 122 StPO? […]

Die Rückverfolgung von Spuren, insbesondere Internetprotokoll-Adressen, im Netz und in den sozialen Medien ist eines der wesentlichen Ermittlungswerkzeuge zur Namhaftmachung von Beschuldigten in Verfahren wegen Hatecrime. Die Verkehrsdaten nach § 100g StPO spielen dafür eine wesentliche Rolle. […]

Wann kann ein Durchsuchungsbeschluss erlassen werden, was hat es in Praxis und Klausur mit dem Richtervorbehalt auf sich und wie kann eine Durchsuchung an einem anderen Ort fortgesetzt werden? […]

Strafanträge sind ein häufiges Problem in der Zweitexamensklausur – und nicht nur die Frage, ob ein solcher vorliegt, sondern gerne auch, ob ein solcher überhaupt erforderlich ist, ob der wirklich Berechtige ihn gestellt hat, ob das form- und fristgerecht war und so weiter. Ein Überblick über die klassischen Probleme. […]

Wie kann man verhindern, dass Verurteilte trotzdem ihre „Beute“ behalten können oder die Tatwerkzeuge wieder ausgehändigt bekommen? Über Sicherstellungen im Ermittlungsverfahren und gerichtliche Einziehungsentscheidungen. […]

Wie durchsucht man Wohnungen im Ausland oder vernimmt dort Zeugen? Und warum ist der Bandenbegriff gerade für Telekommunikationsmaßnahmen wichtig – und für die Zweitexamensklausur eher wenig relevant? […]

Worin unterscheiden sich Fahrverbot und Entziehung der Fahrerlaubnis? Und wie ist in Praxis und Klausur damit umzugehen, wenn ein Führerschein beschlagnahmt wurde? […]

Was hat es mit dem Doppelbestrafungsverbot auf sich und wie ist es in der Klausur zu behandeln? Und können Eltern, die ihren Sohn anzeigen, sich später auf ihr Zeugnisverweigerungsrecht berufen und so die Anzeige quasi widerrufen? […]

Was sind Beweisthemen-, Beweismittel und Beweismethodenverbote? Und wie geht man mit letzteren nicht nur in der Klausur um – beispielsweise bei einer sog. „Spontanäußerung“? […]

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